Zivilgesellschaft und Grundfreiheiten in Gefahr. Führende Europäische Stiftungen halten dagegen.

Warschau / Berlin, 2. Juni 2017. Europas Zivilgesellschaft gerät unter Druck. In einer wachsenden Zahl europäischer Länder werden NGOs, Stiftungen, akademische Institutionen und die freie Presse auf Grund politischer Radikalisierung und Polarisierung zunehmend eingeschränkt. Europas Stiftungen und Philanthropen setzen jetzt ein kraftvolles Signal dagegen

Im Rahmen der 28. European Foundation Center Konferenz präsentieren führende europäische Stiftungen, darunter u.a. Open Society Foundation, Bertelsmann Stiftung, Bosch Stiftung, Körber Stiftung, Cultural Foundation, eine Erklärung zu Stärkung der Zivilgesellschaft sowie konkrete Maßnahmen. Unter dem Dach der neu initiierten „Philantropic Alliance for Solidarity and Democracy in Europe“ soll ein gemeinsamer Solidaritäts-Fond eingerichtet werden, der mit finanziellen und ideelle Ressourcen bedrohte zivilgesellschaftliche Akteure unterstützt und somit ihre Arbeit und Unabhängigkeit sichert. Darüber hinaus intensiveren die Stiftungen den Austausch untereinander. 

Stiftungen sehen Grundfreiheiten in Gefahr 

„Autonom arbeitende Stiftungen sind besonders wichtig für die Zivilgesellschaft eines jeden Landes. Diejenigen Staaten, die Stiftungen in ihrer freiheitlichen Gestaltung behindern, hemmen  ihre eigene Entwicklung. Stiftungen sind ein Gradmesser für die Freiheit eines Landes. Ungarn, Polen, die Türkei sind schlecht beraten, wenn sie die Tätigkeit der gemeinnützigen Stiftungen in ihren Ländern einschränken und den Freiheitsgrad der Stiftungen beschneiden.",  erklärt Prof. Dr. Michael Göring, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen. 

Stiftungen und NGOs, als Ausdruck einer freiheitlichen und lebendigen Bürgergesellschaft,  sind oftmals erste Opfer autokratischer Regierungen und geraten in polarisierten Gesellschaften schnell an den Pranger. Die Allianz europäischer Stiftungen sieht in diesem Zusammenhang Grundrechte, wie Presse- und Meinungsfreiheit, aber auch Demokratie und gesellschaftliche Vielfalt als solche in Gefahr.  

Europäische Institutionen müssen Grundfreiheiten schützen 

Die Gemeinschaft von Stiftungen und Philanthropen fordert von den europäischen Institutionen verstärktes Engagement und ein klares Bekenntnis zur Freiheit zivilgesellschaftlicher Akteure. Im Aufruf heißt es: „Die öffentlichen Europäischen Institutionen müssen robuste Mechanismen zum Schutz, zur Verteidigung und Förderung der Grundfreiheiten einrichten.“