Shrinking spaces - Die Einschränkung zivilgesellschaftlichen Engagements
Weltweit wird zivilgesellschaftliches Engagement zunehmend eingeschränkt. Was bedeutet dies für die Arbeit von Menschen und Organisationen, die sich zivilgesellschaftlich engagieren? Diesen Fragen ging filia. die frauenstiftung auf der Veranstaltung „Wir warten nicht bis uns die Luft wegbleibt“ am 15.11.19 in Berlin nach.
Was bedeuten shrinking spaces für die Zivilgesellschaft?
Die Arbeit von Aktivisten und Aktivistinnen in vielen Ländern wird gezielt blockiert oder öffentlich diffamiert und die Engagierten selbst werden mit Beleidigungen, Morddrohungen oder Gewaltanwendung eingeschüchtert. Solche Einschränkungen bezeichnet man in der Entwicklungspolitik als shrinking spaces.
Mitarbeitende des Georgian Women’s Fund wurden zum Beispiel nach einer Demonstration für die Rechte Homosexueller tätlich angegriffen und mussten ihre Geschäftsstelle in ein anonymes Bürogebäude verlegen. Die armenische Feministin, Menschenrechts- und Friedensaktivistin Lara Aharonian wird wiederum schon seit Jahren von extremistischen Gruppen bedroht. Sie erstattete Anzeige, die jedoch vor Kurzem abgelehnt wurde, weil „die Lebensbedrohung nicht erwiesen“ sei. Und auch in Deutschland sehen sich Aktivistinnen und Aktivisten dem Druck von politischen Akteuren ausgesetzt.
„Wir warten nicht bis uns die Luft wegbleibt“
Auf der Veranstaltung von filia. die frauenstiftung „Wir warten nicht bis uns die Luft wegbleibt“ berichten Lara Aharonian und weitere Aktivistinnen von Frauenstiftungen und Frauenbasisgruppen aus Armenien, Deutschland, Georgien und der Ukraine, wie sie die Situation in ihren Ländern erleben. Sie stellen sich der Frage, für wen Frauen- und Menschenrechtsorganisationen eine Gefahr darstellen. Und was getan werden kann, um handlungsfähig zu bleiben. filia. die frauenstiftung organisierte dazu in Berlin einen einwöchigen Austausch von Aktivistinnen aus Armenien, Deutschland, Georgien und der Ukraine.
Herausforderungen für die Zivilgesellschaft
Eine kritische und unabhängige Zivilgesellschaft, die sich einmischt und für Demokratie einsteht, fördert Transparenz und beschränkt Korruption. Gerade Länder mit großen sozialen Unterschieden brauchen dieses zivilgesellschaftliche Engagement. In einigen Ländern schrumpft der Handlungsspielraum für Engagierte derzeit jedoch immer weiter bis hin zu sogenannten closing spaces, in denen zivilgesellschaftliches Handeln gänzlich unterbunden wird.
Zivilgesellschaft und Grundfreiheiten in Gefahr. Führende Europäische Stiftungen halten dagegen
Verbund europäischer Stiftungen gibt Erklärung zur Stärkung der Zivilgesellschaft ab. „Philantropic Alliance for Solidarity and Democracy in Europe“ in Warschau gegründet. Neuer „Solidarity Fund“ soll zivilgesellschaftliche Akteure und Grundfreiheiten schützen. Stiftungen rufen Europäische Institutionen zum Handeln auf.
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