Alle sollten ihren Beitrag hin zu mehr Demokratie leisten

Dr. Peter Kurz
Unsere Demokratie
Foto: MVV AG/Werner Bartsch

Der Deutsche StiftungsTag 2019 findet in diesem Jahr in Mannheim statt. Was Stiftungen für unsere Demokratie tun können, darüber spricht der Oberbürgermeister der Stadt Mannheim, Dr. Peter Kurz im Interview.

Mannheim liegt an der Straße der Demokratie. Passend dazu lautet das Motto des diesjährigen StiftungsTages: Unsere Demokratie. Was bedeutet für Sie persönlich unsere Demokratie?
Als gewählter Oberbürgermeister lebe ich ja Demokratie jeden Tag. Gerade in Zeiten, in denen weltweit die Demokratie auf wackeligen Beinen steht, finde ich es wichtig, sich dafür einzusetzen. Meiner Ansicht nach verbessert eine starke Demokratie oftmals politische Ergebnisse. Auch die Stadt ist ein Ort der Demokratie: Hier leben die Menschen, hier finden die Begegnungen statt, hier müssen Aushandlungsprozesse stattfinden. Die verschiedensten Kulturen, Religionen und sozialen Schichten treffen aufeinander. Deshalb ist „Demokratie, Engagement und Beteiligung“ ein zentrales Zukunftsthema unseres Leitbildes Mannheim 2030. Um die Bürgerbeteiligung zu stärken, hat der Gemeinderat hierzu vor kurzem ein Regelwerk verabschiedet. Dieses ist für die Stadtverwaltung bindend. 

Was können – und was sollen Stiftungen aus Ihrer Sicht tun, um unsere Demokratie zu stärken?
Die Politik, die Verwaltung, aber auch jede Institution, jede Bürgerin und jeder Bürger – alle sollten meiner Meinung nach ihren Beitrag hin zu mehr Demokratie leisten. Sei es durch die Abgabe ihrer Stimme bei einer Wahl oder durch mehr Transparenz, wie Entscheidungen zustande kommen. Gerade Stiftungen des öffentlichen Rechts müssen ihrem Auftrag nachkommen, für die Einhaltung des Grundgesetzes einzutreten. Dabei ist es irrelevant, welchem Zweck sich die Stiftung verschrieben hat – demokratische Werte sollten immer direkt oder indirekt adressiert werden. Besonders wichtig ist mir hier die Bildung: Von Beginn an lernen Kinder Werte wie Gleichberechtigung, Meinungsfreiheit und Respekt. Diese sind das Fundament für eine nachhaltig soziale Gesellschaft. Stiftungen können hier einen wesentlichen Beitrag leisten.

Zur Person

Dr. Peter Kurz (SPD) ist seit 2007 Oberbürgermeister der Stadt Mannheim. 2018 wurde Kurz zum Präsidenten des Städtetags Baden-Württemberg und in das Präsidium des Städtetages Deutschland gewählt.

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