STIFTUNGSRECHT AKTUELL – 1/2023: Reform der Landesstiftungsgesetze

STIFTUNGSRECHT AKTUELL

Digitales DSA-Wissensforum für Stiftungszivilrecht, Gemeinnützigkeit und Rechnungslegung

Bleiben Sie mit STIFTUNGSRECHT AKTUELL auf dem neuesten Stand. Prof. Dr. Rainer Hüttemann stellt in diesem regelmäßigen Digitalformat gemeinsam mit weiteren Expertinnen und Experten die neuesten Urteile, Gesetzesänderungen, Verordnungen und Änderungen vor.

Thema 1/2023: Reform der Landesstiftungsgesetze

Inhalt: Mit dem Inkrafttreten der Stiftungsrechtsreform am 1. Juli 2023 ist das materielle Stiftungsrecht bundeseinheitlich im BGB geregelt. Bislang haben Baden-Württemberg, Brandenburg, Bremen, Hessen und Nordrhein-Westfalen neue Landesstiftungsgesetze verabschiedet, die am 1. Juli 2023 in Kraft treten. Die meisten anderen Bundesländer befinden sich im Gesetzgebungsprozess. Die von vielen erhoffte Vereinheitlichung der Landesstiftungsgesetze und damit auch des Stiftungsaufsichtsrechts zeichnet sich jedoch leider nicht ab.

In der Veranstaltung gewinnen Sie einen Überblick über die wesentlichen Änderungen durch die neuen Landesstiftungsgesetze. Dabei geht es vor allem darum, wie sich die Stiftungsaufsicht zukünftig darstellt und welche Zuständigkeiten die Stiftungsbehörden haben werden. Besonders beleuchtet wird die in fast allen Bundesländern vorgesehene Befugnis der Stiftungsaufsicht, eine Prüfung der Erhaltung des Grundstockvermögens und der satzungsmäßigen Verwendung der Stiftungsmittel durch Wirtschaftsprüfer oder eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft anzuordnen.

Voraussetzungen: Vertiefte Kenntnisse des jeweils behandelten Themenfeldes (Stiftungszivilrecht, Gemeinnützigkeit oder Rechnungslegung) werden für die Teilnahme empfohlen. 

Methode: Die Veranstaltung besteht aus zwei Teilen:

Im ersten Teil werden die Inhalte anhand von Präsentationen vorgetragen. Dieser Teil wird aufgezeichnet und kann auch im Nachgang online abgerufen werden.

Im zweiten Teil – der nicht aufgezeichnet wird – erläutern die beiden Referierenden Praxisbeispiele und diskutieren mit den Teilnehmenden Anwendungsfälle.

Begleitende Materialien bieten die Möglichkeit zur individuellen Vertiefung einzelner Aspekte.     

Lernziele: Die Teilnehmenden werden mit der Veranstaltung über den aktuellen Stand der Rechtslage im jeweiligen Themenfeld (Stiftungszivilrecht, Gemeinnützigkeit oder Rechnungslegung) informiert.

Format: Halbtägiges Online-Seminar (9.00 – 12.30 Uhr). In der Reihe STIFTUNGSRECHT AKTUELL finden drei bis viermal jährlich Veranstaltungen zu aktuellen Fragen in den Themenfeldern Stiftungszivilrecht, Gemeinnützigkeit oder Rechnungslegung statt.

Zielgruppe: Das Seminar richtet sich an Mitarbeitende und Führungskräfte in Stiftungen sowie an Personen, die in beratenden Funktionen tätig sind. Für den Besuch der Veranstaltung kann eine Teilnahmebescheinigung nach § 15 FAO ausgestellt werden. Die Entscheidung über die Anerkennung als Fortbildung liegt bei der jeweiligen RA-Kammer.